Alea iacta est – Die Würfel sind gefallen!
24. November 2007 von Herausgeber
Minden – Das erste Mindener Bürgerbegehren “Soll das neue Rathaus am kleinen Domhof erhalten bleiben” ging ziemlich klar aus. Von 30 666 teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger, hatte 56,96 Prozent (17 418 Stimmen) mit “Ja” gestimmt. Nein sagten 43,04 Prozent (13 164 Stimmen).
46,2 Prozent der 66 375 Abstimmungsberechtigte ab dem 16. Lebensjahr hatten an dem Bürgerentscheid teilgenommen.
Der Bürgerentscheid ist gültig, da mehr als 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten gültige Ja-Stimmen abgegeben haben.
Doch warum ging dieses Bürgerbegehren so deutlich, gegen die Empfehlungen der zwei großen Parteien in Rat, aus?
Eineinhalb Jahre ging es in Minden anscheinend nur noch um dieses Bauprojekt. SPD, CDU, MI und FDP versuchten erst ohne den Bürger zu fragen, dieses Bauvorhaben zu beginnen. Einen Antrag auf ein Bürgerbegehren wurde im Rat mit großer Mehrheit abgewiesen. Erst mit Hilfe des Oberwaltungsgerichts Münster, das der Aktionskreis “Historische Kulturstadt Minden” angerufen hatte, entschloss sich der Rat ein Bürgerbegehren zu zulassen. Gleichzeitig entschiedenen sich die oben genanten Partei für den Abriss zu werben.
Vielleicht wäre es cleverer gewesen, den Bürgerentscheid gleich zuzulassen. Jetzt hatte das ganze Projekt genügend Zeit seine Gegner zu finden.
Ob, es den vielen “Ja”- Sagern wirklich nur um den Erhalt des „neuen“ Rathausausbaus ging oder wollte einige (viele) Wähler einfach nur dem Rat eine Ohrfeige geben. Das darunter die dringende Modernisierung der Mindener Innenstadt leitet, war dann wohl Nebensache. Der Rat hat in seiner Gesamtheit und der Bürgermeister Michael Buhre hat eine sehr unglückliche Rolle im Vorfeld gespielt.
Wenn man von unglücklichen Rollen spricht, darf man auf keinen Fall den Vorstand des Aktionskreises vergessen. Innerlich total zerstritten, fragt man sich, ob es bei dem ein oder anderen nur darum ging, sich öffentlich darzustellen. Diese diversen Sprecher des Kreises sollten nach Ihrem „Erfolg“ ganz schnell wieder in der Versenkung verschwinden, denn durch sie hat das Ergebnis einen sehr faden Beigeschmack.
Der Umbau der Innenstadt muss weitergehen. Dies sollte sich der Rat vor Augen halten und auch nach dieser „Pleite“ den Kopf nicht in den Sand zustecken. Das wäre falsch und fahrlässig.
Minden braucht neue Ideen und vielmehr Fingerspitzengefühl der Entscheider.