Lübbecke: Zahlreiche Projekte in Lübbecke mit Fördermitteln realisiert
27. Januar 2009 von Redaktion
Stadt ist gut vorbereitet
Minden/Lübbecke – Die Stadt Lübbecke hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Projekte in verschiedenen Bereichen der Stadtentwicklung unter Inanspruchnahme von Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU umgesetzt. „Insbesondere im Bereich der Schulen aber auch bei der Umgestaltung des Alten Rathauses zum Kultur- und Medienzentrum und bei der anstehenden Neugestaltung der Fußgängerzone wurden erfolgreich Fördermittel für Lübbecke eingeworben”, betont Bürgermeisterin Susanne Lindemann. „Hinsichtlich der Bereitstellung möglicher zusätzlicher Mittel aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung prüfen unsere Fachabteilungen zurzeit verschiedene geplante Projekte auf eine vorzeitige Realisierbarkeit”.
Mit der frühzeitigen Entscheidung, in Lübbecke den Offenen Ganztag flächendeckend an allen sechs Grundschulen anzubieten, hat die Stadt im Gegensatz zu anderen Kommunnen die Höchstförderung aus dem Investitionsprogramm “Zukunft Bildung und Betreuung” (IZBB) erhalten. Insgesamt wurden für bauliche Maßnahmen 1,05 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln eingesetzt. Die Betriebskosten für die insgesamt elf Gruppen im Offenen Ganztag werden noch einmal mit rund 220.000 Euro jährlich bezuschusst. Für die Einrichtung einer Übermittagsbetreuung im Wittekind-Gymnasium und in der Hauptschule hat die Stadt Zuschüsse aus den Programmen „Geld oder Stelle” und „1000-Schulen” des Landes NRW beantragt. Die Förderbescheide stehen hier noch aus. Mit Unterstützung durch Städtebaufördermittel des Landes – insgesamt 954.000 Euro – wurde der Umbau des Alten Rathaus in das Kultur- und Medienzentrum mit Mediothek und Museum realisiert. Für die voraussichtlich im Februar beginnende Neugestaltung der Lübbecker Fußgängerzone liegt ein Förderbescheid über 410.000 Euro vor. Ein Ergänzungsförderantrag für weitere Städtebaufördermittel in Höhe von 222.000 Euro wurde im September 2008 gestellt, die Entscheidung wird für April erwartet. Aus dem EU-Programm Leader plus wurden die Projekte „Müllerhaus Eilhausen” und „Lübbecker Frauenkongress” gefördert.
Im Hinblick auf das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung werden in der Verwaltung derzeit in verschiedenen Bereichen geplante Projekte wie zum Beispiel energetische Sanierungsmaßnahmen (Wärmedämmung und Fassadensanierung) am Wittekind-Gymnasium und an der Jahn-Realschule oder Straßenbaumaßnahmen dahingehend geprüft, ob eine frühzeitige Realisierung möglich ist. „Wir sind gut vorbereitet. Da bisher aber weder Verteilungsschlüssel noch Förderrichtlinien vorliegen, können natürlich auch noch keine konkreten Anträge vorbereitet werden”, erklärt die Bürgermeisterin. Grundsätzlich gilt aber, dass alle geplanten Maßnahmen, ob im Straßen- und Radwegebau oder im Rahmen der Sanierung von Gebäuden, immer auf Förderfähigkeit geprüft werden. Weiterhin muss bei allen neuen Projekten natürlich die Leistungsfähigkeit der Stadt berücksichtigt werden, da zur Gegenfinanzierung immer auch eigene Mittel einzusetzen sind. „Ein reines Beschaffen von Fördermitteln für Projekte, deren Ausmaß die finanzielle Leistungskraft der Stadt überschreitet und die nicht nachhaltig tragfähig sind, wird es auch zukünftig in Lübbecke nicht geben”, stellt Lindemann klar.
