Das Internet Magazin und Zeitung für Minden und Umgebung
Veröffentlicht in Auto, Deutschland, Politik, Umwelt am 4 Dez 2008
Klimaschutz - CO2-Kfz-Steuer wichtiger als Strafzölle Minden/München – Der jetzt von der EU ausgehandelte Kompromiss bei den CO2-Klimaauflagen für Autos könnte den Kfz-Herstellern spätestens 2015 happige Strafgebühren bescheren, wenn kein rascher Umbau der Produktpalette gelingt. Das stellte jetzt der ADAC heraus. Strafe für einen Ford Mondeo 2,0 Trend beträgt 4 510 Euro
Veröffentlicht in Berlin, Deutschland, Politik, Recht am 4 Dez 2008
Ärztepräsident Hoppe kritisiert Einigung über BKA-Gesetz – Fortwährender Angriff auf ein Grundrecht des Patienten Minden/Berlin, 03.12.2008 – „Die Einigung der Koalitionsparteien ist mehr als ein fauler Kompromiss. Das Patientengeheimnis wird dadurch nachhaltig in Frage gestellt. Die ärztliche Schweigepflicht aber darf nicht zu einem Schutzrecht zweiter Klasse degradiert werden”, kritisierte Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe die [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik, Weltweit am 4 Dez 2008
Bundesminister Steinmeier gratuliert Hillary Clinton: Transatlantische Partnerschaft mit neuem Leben erfüllen Minden/Berlin – Der künftige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, hat am vergangenen Montag Senatorin Hillary Rodham Clinton für das Amt der Außenministerin nominiert. Die Ernennung bedarf noch der Zustimmung durch den US-Senat. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gratulierte Hillary Clinton am Mittwoch, dem [...]
Veröffentlicht in Kreis Minden-Lübbecke, Politik, Stemwede am 3 Dez 2008
Konferenzteilnehmer traffen sich in Stemwede-Levern Minden – Zu ihrer Bezirkskonferenz haben sich die Landräte aus dem Regierungsbezirk Detmold sowie der Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld im Kreis Minden-Lübbecke getroffen. An der Konferenz nahm außerdem Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl teil.
Veröffentlicht in Finanzen, Gesundheit, Kreis Minden-Lübbecke, Lokales, Politik, Unternehmen am 3 Dez 2008
Kreis Minden-Lübbecke gab erste Ergebnisse zur Konsolidierung der Kliniken bekannt Minden – Die derzeit auf Hochtouren laufenden Anstrengungen von Verwaltungsrat und Vorstand zur Rettung der Mühlenkreiskliniken AöR (Anstalt öffentlichen Rechts) haben zu ersten Ergebnissen geführt. Die Kredit gebenden Banken signalisieren ihre Bereitschaft, den eingeschlagenen Kurs mittragen zu wollen. Gehälter und das Weihnachtsgeld sicher
Veröffentlicht in Deutschland, Politik am 3 Dez 2008
Ministerin sieht Zahlen des Statistischen Bundesamtes als Erfolg für Politik Minden/Berlin – “Das ist ein klarer Erfolg der aktuellen Hochschulpolitik von Bund und Ländern.” Mit diesen Worten kommentierte Bundesbildungsministerin Annette Schavan die am Montag veröffentlichten Studienanfängerzahlen des Statistischen Bundesamtes. Nach den vorläufigen Ergebnissen haben im Studienjahr 2008 rund 385.500 Erstsemester ein Studium in Deutschland begonnen. [...]
Veröffentlicht in Berlin, Deutschland, Politik am 3 Dez 2008
Pressemitteilung des Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos Minden/Berlin – Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, erklärt: “Die zwischen Ratspräsidentschaft, Europäischer Kommission und Europäischem Parlament erreichte Verständigung auf eine baldige Regelung zur Reduzierung der CO2-Emissionen bei Pkw gibt den Automobilherstellern in Deutschland und Europa Planungssicherheit. Wichtig ist deshalb, dass 2013 eine Folgenabschätzung [...]
In welchem Umfang und wie schnell der Flugbetrieb wieder aufgenommen werden kann, hängt davon ab, wie schnell die technischen Einrichtungen des Flughafens wieder in Betrieb genommen werden können Bangkok (Thailand), 02.12.2008 – Nach dem wegen Wahlbetrugs durch Stimmenkauf verhängten Verbots der People’s Power Party, PPP, der Partei des thailändischen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat, sowie des gegen [...]
Das thailändische Verfassungsgericht hat die Regierungsparteien auflösen lassen Bangkok (Thailand), 02.12.2008 – Das thailändische Verfassungsgericht hat die Regierungsparteien auflösen lassen und damit auch Ministerpräsident Somchai die Regierungsberechtigung entzogen. Des Weiteren wird angenommen, dass der Grund für die monatelangen Blockaden damit weggefallen ist. Als Grund gab das Gericht an, dass es sich um Wahlbetrug handele. Noch [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik am 2 Dez 2008
94,83 Prozent der Stimmen für die Bundeskanzlerin Angela Merkel Stuttgart (Deutschland), 01.12.2008 – Die Delegierten des Stuttgarter Parteitages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) bestätigten mit einer Mehrheit von 94,83 Prozent der Stimmen die Bundeskanzlerin Angela Merkel als Parteivorsitzende. Merkel, die seit dem Jahr 2000 Vorsitzende der CDU ist, erhielt nur bei ihrer ersten Wahl [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik, Wirtschaft am 1 Dez 2008
Fahrgastverband PRO BAHN begrüßt Forderung des Bundesrates nach besseren Fahrgastrechten – SPD soll Blockade gegen effiziente Fahrgastrechte aufgeben – Preiserhöhung am 14. Dezember macht Rechte bezahlbar MInden/Hamburg (ots) – Der Fahrgastverband PRO BAHN begrüßt ausdrücklich, dass der Bundesrat mehr Rechte für die Fahrgäste der Eisenbahnen fordert, als die Bundesregierung einräumen möchte. Der Bundesrat hatte am [...]
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Finanzen, Politik, Wirtschaft am 30 Nov 2008
In einem Interview mit der Wochenzeitung “Das Parlament” äußerte sich der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Wend zur Banken-Krise und der Zukunft der Banken Minden/Berlin – Die deutschen Landesbanken stehen nach Ansicht von Rainer Wend, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im kommenden Jahr vor einer Zäsur. „Der Druck zur Fusion wird auf einzelne zunehmen”, sagte er im [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik, Weltweit am 30 Nov 2008
Überschwemmungen und Erdrutsche im brasilianischen Bundesstaat Santa Catarina - mindestens 100 Menschen starben – Fast 80.000 Personen evakuiert Minden/Berlin – Das Auswärtige Amt unterstützt die Überschwemmungsopfer im Süden Brasiliens mit bis zu 200.000 Euro. Beschafft werden vor allem Notunterkünfte, Nahrungsmittel, Matratzen, Decken und Trinkwasser. …schlimmsten Überflutungen der letzten 50 Jahren
Beiden Flughäfen besetzt Minden/Bangkok – 29.11.2008 – Über die Flughäfen der thailändischen Hauptstadt Bangkok ist der Ausnahmezustand verhängt worden. Tausende Touristen wurden in Militärstützpunkten untergebracht, weil Regierungsgegner der „People’s Alliance for Democracy” (Volksallianz für Demokratie, PAD), einer außerparlamentarischen Sammlungsbewegung, die beiden Flughäfen besetzt haben und angedroht haben, zum Selbstschutz menschliche Schutzschilde zu benützen.
Veröffentlicht in Deutschland, Politik, Technik, Wirtschaft am 28 Nov 2008
Von im Durchschnitt 29 Cent auf 11 Cent (ohne Mehrwertsteuer) Minden/Berlin – Die zuständigen Fachminister haben sich heute in Brüssel auf eine Verlängerung der Roaming-Verordnung verständigt. Noch vor der nächsten Sommersaison sollen auch die Tarife für grenzüberschreitende SMS im EU-Ausland auf maximal 11 Cent (ohne Mehrwertsteuer) begrenzt werden. Derzeit beträgt der Durchschnittspreis noch 29 Cent. [...]
“Integration in Minden verstärkt thematisieren” – Neuer Beauftragter in der Stadtverwaltung Minden - ”Integration heißt Zusammenwachsen und Verschmelzung. Es macht Angst, die eigene Herkunft und Identität zu verlieren, also geht es nur mit Vertrauen und gegenseitiger Anerkennung.” Mit dieser Aussage machte der neue Integrationsbeauftragte der Stadt Minden, Norbert Scherpe (58 Jahre), in der jüngsten Sitzung des [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Finanzen, Politik, Wirtschaft am 27 Nov 2008
Verbraucherpreise November 2008: Voraussichtlich + 1,4% gegenüber November 2007Minden/Wiesbaden – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wird sich der Verbraucherpreisindex in Deutschland im November 2008 – nach vorliegenden Ergebnissen aus sechs Bundesländern – gegenüber November 2007 voraussichtlich um 1,4% erhöhen (Oktober 2008: + 2,4%). Im Vergleich zum Vormonat ergibt sich eine Veränderung von – 0,5%. [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Finanzen, Politik, Wirtschaft am 27 Nov 2008
Zum 1. Januar wollen viele Stromversorger ihre Tarife anheben. Minden/Berlin – Hierzu der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: “Ich kann nachvollziehen, wenn die Verbraucher für die von vielen Energieversorgungsunternehmen zum Jahreswechsel angekündigten Erhöhungen der Strompreise wenig Verständnis haben. Dies passt nicht in die derzeit außergewöhnlich schwierige wirtschaftliche Situation. Es ist zwar richtig, dass [...]
Veröffentlicht in Berlin, Deutschland, Politik am 27 Nov 2008
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, meldeten unterdessen Kritik am Vorhaben der Koalition an. Minden/Berlin (Deutschland), 26.11.2008 – Der rot-rote Senat in Berlin plant die Einführung einer zentralen „Schülerdatei”, in der 16 persönliche Daten pro Schüler gespeichert werden sollen. Darunter sind beispielsweise Name und Anschrift des Schüler und der Erziehungsberechtigten, aber auch „nichtdeutsche Herkunftssprache”, Schwerpunkte, [...]
Veröffentlicht in Baden-Württemberg, Bayern, Deutschland, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Politik, Recht, Sachsen-Anhalt am 27 Nov 2008
Bundestag beschloss BKA-Gesetz – Breite Mehrheit gegen das Gesetz im Bundesrat abzusehen Minden/Berlin (Deutschland), 26.11.2008 – Am Mittwoch, den 12. November 2008, hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus (kurz: BKA-Gesetz) mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Die Landesregierungen von Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Sachsen-Anhalt teilten jedoch [...]
Veröffentlicht in Auto, Deutschland, Politik, Technik, Umwelt, Wirtschaft am 27 Nov 2008
Für das Jahr 2030 sind sogar fünf Millionen Fahrzeuge geplant Minden/Berlin (Deutschland), 26.11.2008 – Der Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel streben an, dass in Deutschland bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos fahren sollen. Für das Jahr 2030 sind sogar fünf Millionen Fahrzeuge geplant. Dementsprechende Stellungnahmen fielen auf der „Nationalen Strategiekonferenz [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik am 25 Nov 2008
Einen Tag nach Schiedsspruch – EX-Bundeswirtsschaftminister tritt aus – Müntefering: Nehme die Entscheidung zur Kenntnis Minden/Berlin – Wie mehrere Medien melden, tritt der frühere Bundeswirtschaftsminister und ehemalige NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement aus der SPD aus. Grund dafür sei unter anderem die Rüge der Bundesschiedskommission, “die meint, die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit mit einer öffentlichen Rüge drangsalieren [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik, Wirtschaft am 25 Nov 2008
Das Statistische Bundesamt legt erste detaillierte Ergebnisse zum Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2008 vor Minden/Berlin/Wiesbaden – Mit der heutigen Veröffentlichung über die detaillierte Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im dritten Quartal 2008 bestätigt das Statistische Bundesamt die bereits am 13. November gemeldeten vorläufigen Ergebnisse. Danach ging das preis-, kalender- und saisonbereinigte BIP um -0,5 Prozent gegenüber [...]
Veröffentlicht in Computer, Deutschland, Internet, Politik, Recht am 25 Nov 2008
Beweise vor Gericht wenig belastbar Minden/Hannover – Der Bundestag hat das BKA-Gesetz verabschiedet, doch mehrere Bundesländer verweigern die Zustimmung. Aus gutem Grund: Die geplanten Regelungen zur Online-Durchsuchung mit dem sogenannten Bundestrojaner höhlen nicht nur den Datenschutz aus, indem sie das heimliche Eindringen des BKA in private Computer legalisieren. Experten sind zudem überzeugt, dass der Bundestrojaner [...]
Pioniere aus Minden zeigten Ihre Leistungsfähigkeit – Gespräche mit den Soldaten Minden – Zu einem Informationsbesuch beim Pionierregiment 100 in Minden war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Kossendey. Begleitet wurde er von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Lothar Ibrügger (SPD) und Steffen Kampeter (CDU). Wie es auf dem Onlineangebot der Bundeswehr weiter heißt, [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Europa, Politik am 25 Nov 2008
Neue Wege um Wähler zu gewinnen – USA hat es vorgemacht Minden/Berlin – Am 7. Juni 2009 ist in Deutschland die Europawahl. Das deutsche Informationsbüro des Europäischen Parlaments wird auch zu dieser Wahl eine Reihe von Aktionen starten, um die Wählerinnen und Wähler zu umfassend als möglich und zugleich überparteilich über die Europawahl 2009 zu [...]
Veröffentlicht in Finanzen, Kreis Minden-Lübbecke, Politik am 25 Nov 2008
Vieles hängt von der Sanierung der Mühlenkreiskliniken ab – Neuer Zeitplan entspricht nicht der Regel Minden – Der Vorschlag der SPD-Fraktion, den Haushalt des Kreises Minden-Lübbecke erst im März kommenden Jahres zu verabschieden, wird in der Kreisverwaltung positiv aufgenommen. Das vorliegende Planwerk wurde auf der Grundlage der Erkenntnisse des Spätsommers von der Verwaltung seriös aufgestellt. Ein Mehrbedarf [...]
Veröffentlicht in Deutschland, Politik am 24 Nov 2008
Der EX-Bundeswirtschaftsminister darf in der SPD bleiben. Minden/Berlin – Wolfgang Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Dies hat die Bundesschiedskommission in Berlin beschlossen. Für seine kritischen Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf gegen seine eigene Partei und der SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti, bleibt es bei der Rüge, die er bereits erhalten hat.
Veröffentlicht in Niedersachsen, Politik am 22 Nov 2008
Voraussichtlichen Kostenrahmen von 45 Millionen Euro Minden/Hannover (Deutschland), 21.11.2008 – Wie aus einer Erklärung der Pressestelle des Niedersächsischen Landtages von heute hervorgeht, gehen die Planungen zu einem Neubau des Plenarsaales für den Landtag in die Endphase. Zur Mitte des kommenden Jahres sollen die Ergebnisse eines noch auszuschreibenden Architektenwettbewerbs vorliegen.
Der 20. November ist der Weltkindertag der Vereinten Nationen. Minden-Düsseldorf – „Wir brauchen mehr Tempo in der Umsetzung von Kinderrechten”, sagte Kinder- und Jugendminister Armin Laschet anlässlich des 19. Jahrestages der Weltkinderrechte. Am 20. November 1989 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen das „Übereinkommen über die Rechte von Kindern”. Diese UN-Kinderrechtskonvention beschreibt und erklärt Schutzrechte, [...]
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