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Tag Archiv 'Berlin'

Wunschlos glücklich – auf bayerischen Bauernhöfen Minden/Berlin – Urlaub auf bayerischen Bauernhöfen wird immer vielfältiger und beliebter. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner auf der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin mitteilte, kommt dank innovativer und zielgruppenorientierter Angebote heute jeder Bauernhof-Urlauber voll auf seine Kosten. 7000 bayrische Bauerhöfe bieten Übernachtungsangebote

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Die Bundesregierung überlasse die Beschäftigten der Zeitarbeit weiterhin dem Lohnunterbietungswettbewerb Minden/Berlin - Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert, dass die Zeitarbeitsbranche erneut nicht in das Arbeitnehmerentsendegesetz aufgenommen wurde. »Stattdessen hat die Bundesregierung jetzt eine „Lösung” gefunden, die in Wahrheit eine Mogelpackung ist. Der zwischen den Tarifparteien ausgehandelte Mindestlohn findet keine Berücksichtigung. Damit ist dem Lohndumping weiterhin Tür [...]

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Rund 22.000 Asylanträge im Jahr 2008 – deutlicher Anstieg irakischer Asylbewerber Minden/Berlin – Im Jahr 2008 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 22.085 Asylerstanträge gestellt. Damit kamen erstmals seit 2001 wieder mehr Asylbewerber nach Deutschland als im Vorjahr. Dies gab jetzt das Bundesministerium des Innern bekannt. Fast jeder dritte Asylbewerber kam aus dem Irak

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Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit Ministerpräsident Putin und Ministerpräsidentin Tymoschenko wegen des Gasstreits in Verbindung gesetzt Minden/Berlin – Wie der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, mitteilte, hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Mittag (07.01.2009) mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin und der ukrainischen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko mit dem Ziel einer schnellen Wiederaufnahme der Gaslieferungen [...]

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„Solche Taten müssen mit aller Härte verfolgt und verurteilt werden!“ Minden/Berlin – 05.01.2009 – Mit Entsetzen und großer Betroffenheit hat Staatsministerin Maria Böhmer auf den Mord an einer 18-jährigen Türkin in Harsewinkel im Kreis Gütersloh reagiert.   Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und Gewalt geht weiter

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Zur Verfassungswidrigkeit der Pendlerpauschale – Alte Regelung gilt wieder – keine Gegenfinanzierung Minden/Berlin – Zur der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten ”Pendlerpauschale” äußerte sich der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB: »Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Pendlerpauschale in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung verfassungswidrig ist. Es gilt wider die alte Rechtslage

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Ärztepräsident Hoppe kritisiert Einigung über BKA-Gesetz – Fortwährender Angriff auf ein Grundrecht des Patienten Minden/Berlin, 03.12.2008 – „Die Einigung der Koalitionsparteien ist mehr als ein fauler Kompromiss. Das Patientengeheimnis wird dadurch nachhaltig in Frage gestellt. Die ärztliche Schweigepflicht aber darf nicht zu einem Schutzrecht zweiter Klasse degradiert werden”, kritisierte Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe die [...]

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Stadtschloss Berlin Initiative: Straßenlöcher werden immer größer, in Kitas schimmeln die Wände, Schulen haben kein Geld – diese Misere wird von der Berliner Politik mit klammen Kassen erklärt. Minden/Berlin – Die Stadtschloss Berlin Initiative ist immer noch bereit, trotz der Verkündung des Siegerentwurfs für das Humboldt-Forum, die Neuerrichtung des Stadtschloss Berlin privat zu finanzieren. Darauf wiesen Sie [...]

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Ministerin sieht Zahlen des Statistischen Bundesamtes als Erfolg für Politik Minden/Berlin – “Das ist ein klarer Erfolg der aktuellen Hochschulpolitik von Bund und Ländern.” Mit diesen Worten kommentierte Bundesbildungsministerin Annette Schavan die am Montag veröffentlichten Studienanfängerzahlen des Statistischen Bundesamtes. Nach den vorläufigen Ergebnissen haben im Studienjahr 2008 rund 385.500 Erstsemester ein Studium in Deutschland begonnen. [...]

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Pressemitteilung des Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos Minden/Berlin – Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, erklärt: “Die zwischen Ratspräsidentschaft, Europäischer Kommission und Europäischem Parlament erreichte Verständigung auf eine baldige Regelung zur Reduzierung der CO2-Emissionen bei Pkw gibt den Automobilherstellern in Deutschland und Europa Planungssicherheit. Wichtig ist deshalb, dass 2013 eine Folgenabschätzung [...]

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In einem Interview mit der Wochenzeitung “Das Parlament” äußerte sich der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Wend zur Banken-Krise und der Zukunft der Banken Minden/Berlin – Die deutschen Landesbanken stehen nach Ansicht von Rainer Wend, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im kommenden Jahr vor einer Zäsur. „Der Druck zur Fusion wird auf einzelne zunehmen”, sagte er im [...]

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Von im Durchschnitt 29 Cent auf 11 Cent (ohne Mehrwertsteuer) Minden/Berlin – Die zuständigen Fachminister haben sich heute in Brüssel auf eine Verlängerung der Roaming-Verordnung verständigt. Noch vor der nächsten Sommersaison sollen auch die Tarife für grenzüberschreitende SMS im EU-Ausland auf maximal 11 Cent (ohne Mehrwertsteuer) begrenzt werden. Derzeit beträgt der Durchschnittspreis noch 29 Cent. [...]

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Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, meldeten unterdessen Kritik am Vorhaben der Koalition an.  Minden/Berlin (Deutschland), 26.11.2008 – Der rot-rote Senat in Berlin plant die Einführung einer zentralen „Schülerdatei”, in der 16 persönliche Daten pro Schüler gespeichert werden sollen. Darunter sind beispielsweise Name und Anschrift des Schüler und der Erziehungsberechtigten, aber auch „nichtdeutsche Herkunftssprache”, Schwerpunkte, [...]

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Neue Wege um Wähler zu gewinnen – USA hat es vorgemacht Minden/Berlin – Am 7. Juni 2009 ist in Deutschland die Europawahl. Das deutsche Informationsbüro des Europäischen Parlaments wird auch zu dieser Wahl eine Reihe von Aktionen starten, um die Wählerinnen und Wähler zu umfassend als möglich und zugleich überparteilich über die Europawahl 2009 zu [...]

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500 Ladestationen für Elektroautos weden fertiggestellt Minden/Berlin – Nach Daimler hat nun BMW als zweiter großer Autobauer Versuchsfahrten mit einer Elektroautoflotte in Berlin angekündigt. Auf den Straßen der Hauptstadt sollen Autos vom Typ MINI fahren, die Stromtankstellen sollen von Vattenfall errichtet werden.

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Wegen Pisa-Studien  – Hauptschüler sicherheitshalber ausgeschlossen ? Minden/Berlin – Die Kultusministerkonferenz plant, die in den vergangenen Jahren beschlossenen nationalen Bildungsstandard für Mathematik, Deutsch und Englisch nicht mehr auf Hauptschüler anzuwenden. Hauptschüler erfüllen die Anforderungen mehrheitlich nicht, daher sollen sie in Zukunft von den PISA-Tests ausgeschlossen werden. Die Grünen-Politikerin Priska Hinz nennt das einen „Skandal”, der [...]

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